So arbeiten wir

Wir kämpfen dafür, dass die Menschen wieder gehört werden. Die aktuelle Politik wird von Machtmenschen und Lobbys bestimmt und das müssen wir ändern, damit Menschen sich wieder mehr für Politik interessieren.

Dazu gibt es bereits viele erfolgreiche Wege, die wir konsequent umsetzen. Die Wichtigsten sind Bürger*innen-Räte, Systemisches Konsensieren und die Mitbestimmungs-Software Consul.

Bürger*innen-Räte

Der „Bürgerrat“, auch „Bürgergutachten“ oder „Planungszelle“ wurde bereits in den 1970ern entwickelt, um eine gerechtere Teilhabe zu ermöglichen. Seitdem wurde es in vielen Bereichen sehr erfolgreich angewandt.

Die Idee dahinter ist, dass unterschiedliche Menschen ins Gespräch kommen, ihre Ansichten einbringen und gemeinsam gerechte Lösungen entwickeln.

Dazu werden zufällig Menschen ausgewählt, die aber nach Alter, Bildung, etc. genau die Gesamtbevölkerung oder die betroffene Gruppe abbilden. Diese Gruppen entwickeln Lösungen und stimmen darüber ab, welche Lösung ihnen am besten gefällt.

Das Ergebnis wird aber nicht direkt zum Gesetz, sondern als Antrag ganz normal in Parlamente eingebracht. Bürger*innen-Räte sollen also die Ausschüsse ersetzen, die es bereits heute zu allen wichtigen Themen gibt. Der große Unterschied ist aber, dass die Ausschüsse nach Parteipolitik besetzt werden und daher die Ergebnisse häufig durch Parteipolitik gefärbt sind. Eine gute Idee hat selten eine Chance, wenn sie von der falschen Partei kommt.

Basisdemokratie jetzt wird zu allen wichtigen Themen Bürger*innen-Räte fordern. Wir werden die Ergebnisse als Anträge einbringen und dafür stimmen.

Beschreibung des Bürgerrat Demokratie https://www.buergerrat.de/
Bespiele für „Planungszellen“ (der ursprüngliche Name von Bürger*innen-Räten): https://www.planungszelle.de/index.php/projekte.html

Systemisches Konsensieren – SK

Eine Abstimmung, bei der man nur „Ja/Nein/Enthaltung“ zur Auswahl hat, ist aktuell in vielen Bereichen der Standard. Aber diese Art der Abstimmung hat einen großen Nachteil: Die meisten Probleme sind vielschichtiger. Oft möchte man nicht wirklich mit Ja abstimmen, aber noch weniger mit Nein. Also Enthaltung?

Dieses Problem greift SK auf. Man stimmt nicht mit „Ja/Nein/Enthaltung“ sondern mit einem Wert zwischen 0 und 10 ab. Dabei kann man sich das ungefähr wie Schulnoten vorstellen. 0 ist super, 10 ist maximal schlecht. Beim SK nennt man diese Werte nicht Noten, sondern „Widerstand“. 0 bedeutet also „kein Widerstand“ und 10 bedeutet „maximaler Widerstand“. Es gibt auch Varianten, bei denen man statt 0-10 dann 0-2 oder 0-6 verwendet.

Der Vorteil ist, dass man über mehrere Möglichkeiten gleichzeitig abstimmen kann. Als ausgewählt gilt dann die Möglichkeit, die insgesamt den geringsten Widerstand hat.

Das Verfahren ist ein wenig komplizierter, aber es führt zu genaueren Abstimmungen und es nimmt mehr Menschen mit.

SK ist nicht nur das Standardverfahren bei Bürger*innen-Räten, sondern auch bei allen Abstimmungen bei Basisdemokratie jetzt. Dort, wo ein Gesetz eine andere Art der Abstimmung fordert, machen wir das SK vorab zur Meinungsbildung und dann das vorgeschriebene Verfahren, um gesetzeskonform zu sein.

Eine ausführliche Beschreibung, wie Basisdemokratie jetzt das SK anwendet, findest Du hier.

Nähere allgemeine Infos zum SK gibt es auf der Seite des Instituts für Systemisches Konsensieren in Österreich
https://www.sk-prinzip.eu/methode/

Mitbestimmungs-Software Consul

Die Digitalisierung ist im vollen Gange und die Menschen möchten auch in der Politik die Möglichkeit haben, sich über das Internet per Webbrowser oder App zu beteiligen.

Dazu gibt es die offene und bewährte Lösung namens Consul, die aktiv weiterentwickelt wird, vollkommen frei und wer möchte, kann sich ansehen, wie es programmiert ist.

Basisdemokratie jetzt fordert, diese Lösung überall dort zu nutzen, wo es möglich ist.

Nähere Infos zu Consul bei Mehr Demokratie e.V.:
https://www.mehr-demokratie.de/themen/beteiligungs-software-consul/