Basisdemokratie: Schnappt die rechte Falle zu?

Viele Menschen in unserem Land verstehen sich als Retter der Demokratie, wenn sie sich gegen die Einschränkungen durch die Corona-Verordnungen stellen. Sei es durch persönliche Ignoranz (z.B. kein Tragen eines Mund-Nase-Schutzes, kein Einhalten von Sicherheitsabständen) oder durch offenen Protest auf Demonstrationen. Sie negieren den Virus und damit die gesundheitliche Gefahr für alle Menschen. Als Rechtfertigung dient häufig das Grundgesetz. Schaut man sich die ersten Artikel des Grundgesetzes jedoch einmal an, erkennt man schnell, dass hier wohl ein gravierendes Missverständnis vorliegt. Ohne hier eine juristische Fachdiskussion anzetteln zu wollen: die körperliche Unversehrtheit steht in Artikel 2, Abs. 2 VOR dem Recht auf Freiheit.

Basisdemokratie jetzt setzt sich selbstverständlich nicht nur mit den gesundheitlichen Gefahren auseinander, sondern reflektiert auch die Wirkungen der Einschränkungen auf unsere freiheitliche Gesellschaft. Dies gilt es aufmerksam und gewissenhaft zu beobachten. Denn in einem haben die oben genannten tatsächlich recht: eine Pandemie darf nicht dazu führen, dass wir unser freiheitliches Gesellschaftssystem als solches verlieren.

Wir sollten aber schon genau hingucken. Dass bei Auftritten und Diskussionsrunden der Hygiene-Demos und Impfgegner-Gruppen nicht von einer basisdemokratischen Grundausrichtung zu sprechen ist, zeigen nämlich die Unterwanderungen von rechten Ideologen und anderen Demokratiefeinden. Verschwörungstheoretiker und -theorien finden dort ebenso Platz und Gehör wie Faschisten verschiedenster Bauart (Reichsbürger, Identitäre,…) .

Bei aller Meinungsfreiheit, die jedem Menschen zusteht: wer das nicht erkennt, ist entweder selbst einer davon oder gefährlich naiv.

Basisdemokratie jetzt distanziert sich ausdrücklich von diesen Gruppierungen und Sichtweisen. Auch wenn unser Name eine vermeintliche Nähe zu diesen Gruppierungen suggerieren könnte:

– nein, wir tolerieren diesen rechten Spuk nicht

– ja, wir sind für Vielfalt, Freiheit und Gerechtigkeit

– nein, unser Grundgesetz ist nicht kaputt

– ja, wir stehen fest zu unserer freiheitlichen Grundordnung

– nein, unsere Demokratie ist nicht der Dekadenz verfallen

– ja, unsere Demokratie braucht mal wieder frische Impulse

– nein, Bill Gates steuert nicht unser Land oder manipuliert subversiv die Impfdiskussion

– ja, Frau Merkel ist ein Mensch

– nein, die Juden sind nicht Schuld

– ja, die Religionsfreiheit bleibt.

Und zwar für alle.

Christian Schwakenberg

für Basisdemokratie jetzt

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