Kooperative Demokratie – In Echt?

Am 13. September stehen nun die Kommunalwahlen in NRW an. Da es nicht auszuschließen ist, dass wir mit dem ein oder anderen Mandat kommunal oder im Ruhr-Parlament vertreten sind ;-), müssen wir eine nicht unwesentliche Komponente in der politischen Arbeit für uns klären: wie wollen wir unsere Zusammenarbeit mit anderen Parteien und/oder Gruppen gestalten?

Aktuell basieren Entscheidungen in der Politik sehr häufig auf Abgrenzung und Konkurrenz. Sowohl Regierungsparteien als auch die Fraktionen in der Opposition lehnen Vorschläge aus dem jeweils anderen „Lager“ häufig aus Prinzip ab. Selbst dann, wenn der Vorschlag von allen sachlich und inhaltlich für gut befunden werden könnte.

Diese häufig machtpolitisch motivierte, strukturelle Regierungs- bzw. Oppositionsarbeit ist kontraproduktiv. Sie erschwert das Herbeiführen geeigneter Lösungen und Maßnahmen. Sie befördert zudem Politikverdrossenheit, wenn Bürger*innen den Eindruck haben, dass „Macht haben“ und „sich anderen Parteien gegenüber profilieren wollen“ wichtiger ist, als das gemeinsame Gestalten von Lösungen. Getreu dem Motto: „Die da Oben machen doch eh, was sie wollen.“

Ergebnisse von Regierungsarbeit müssen für alle Bürger (hier: die in Dortmund lebenden Menschen) positive Wirkungen entfalten und von der Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen werden. „Dagegen-sein“ muss sich auf konkrete Inhalte von Vorschlägen und Anträgen fokussieren, nicht auf die Frage: „Von wem kommt der Vorschlag?“

Deshalb beschreibt Basisdemokratie jetzt ihre Arbeit als „Kooperative Demokratie“.

Basisdemokratie jetzt versteht sich als grundsätzlich sach- und lösungsorientiert. Wir wollen Politik kooperativ gestalten, gemeinsam mit anderen Parteien und Gruppierungen. Durch das Zusammenwirken Vieler entstehen die besten Lösungen. Dabei ist es gleichgültig, woher ein guter Lösungsansatz oder eine gute Idee kommt: aus der Bevölkerung, einer NGO, einer anderen Partei, aus der Wirtschaft, aus einer Initiative heraus oder von uns selbst. Basisdemokratie jetzt ist ein Bündnis verschiedener Parteien und Gruppen zur jeweils anstehenden Wahl. Der kooperative Grundgedanke ist dabei ein wichtiger Bestandteil. Wir wollen gemeinsam Lösungen erarbeiten, die den Menschen zu Gute kommen. Dabei verharren unsere Ansätze nicht in ideologischer, dogmatischer oder gar fundamentalistischer Starrheit, sondern entwickeln sich aus den Vorstellungen aller beteiligten Parteien und Gruppen hin zu den bestmöglichen Lösungen für alle Bürgerinnen und Bürger.

Kooperative Demokratie kann sich dabei vieler Methoden und Möglichkeiten bedienen: Bürger*innenräte (eine unserer Kernforderungen), Planungszellen, Themenkreise, Systemisches Konsensieren oder auch ein Initiativprinzip.

Basisdemokratie jetzt versteht Kooperative Demokratie als einen kategorischen politischen Imperativ.

Christian Schwakenberg für Basisdemokratie jetzt

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s